Anlass des Antrags waren geschichtsrevisionistische Äußerungen und Leugnung wissenschaftlicher Fakten über die Gefahr von Covid-19 bei Demonstrationen der Initiative „Eltern stehen auf“ in Würzburg. „Unsere Demokratie lebt von einer kritischen Zivilgesellschaft. Dennoch dürfen Demonstrationen nicht für unsägliche Vergleiche mit dem NS-Regime missbraucht werden“, erklärt Antragssteller Aron Schuster.
Das Würzburger Bündnis für Demokratie und Zivilcourage e.V. beobachtet mit großer Sorge extremistische Tendenzen beim Protest gegen die Corona-Politik. Verschwörungstheorien fallen bei verunsicherten Menschen auf fruchtbaren Boden. Unter den Demonstrierenden der selbsternannten „Querdenker Bewegung“ mischen sich völkische, antisemitische und demokratiefeindliche Gruppierungen. Die Initiative „Eltern stehen auf“ beansprucht für sich Meinungshoheit aller Eltern. Dies ist allerdings eine Mindermeinung und stellt nicht das Meinungsbild verantwortungsvoller Eltern dar, die sich solidarisch zum Wohl und Schutz unserer Gesellschaft verhalten.
Die aktuellen Einschränkungen bedeuten für alle eine große Herausforderung. „Wir dürfen die Debatte nicht den Verschwörungstheoretikern und Extremisten überlasse, die mit Angst, Verunsicherung und Hass ihr Geschäftsmodell betreiben “, stellt Schuster fest.
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